CareLit Fachartikel

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krankenversichemngs-rechtlicher und anderer Vorschriften

Di Bella, M.; · Rechtsdepesche, Köln · 2010 · Heft 7 · S. 189 bis 199

Dokument
118837
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Rechtsdepesche, Köln
Autor:innen
Di Bella, M.;
Ausgabe
Heft 7 / 2010
Jahrgang 7
Seiten
189 bis 199
Erschienen: 2010-07-01 00:00:00
ISSN
1612-7137
DOI
–

Zusammenfassung

Der Ursprung für die erneute Überarbeitung des Sozialrechts findet sich im Urteil vom 10. 12. 2008 des Bundessozial-gerichts (Az. : B 6 KA 37/07 R). In dem vom 6. Senat entschiedenen Fall hatte ein Krankenhausträger Patientenund Leistungsdaten für ambulante Notfallbehandlungen (§ 76 Abs. 1 Satz 2 SGB V), die über die Kassen ärztliche Vereinigung abzurechnen sind, an eine privatärztliche Abrechnungsstelle weitergeleitet. Den Patienten war im Vorfeld einer Behandlung eine Erklärung zur Unterzeichnung vorgelegt worden, durch die sie ihr Einverständnis mit der Verarbeitung ihrer Daten durch die privatärztliche Abrec…

Schlagworte

VORSCHRIFTEN GESETZ ANERKENNUNG BAUPLANUNG RICHTLINIE THERAPIE PATIENTEN PRAXIS KRANKENHÄUSER APOTHEKER ZAHNÄRZTE DEUTSCHLAND GESETZGEBUNG HÖHE Rechtsdepesche Köln