Vorschläge für eine neue Struktur des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA)*
Lietz, C.; · Patienten- & PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Frankfurt · 2010 · Heft 7 · S. 48 bis 52
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der G-BA entscheidet über die Verfügbarkeit von Therapien bzw. medizinischen Interventionen für die GKV-Versicherten und damit über die Versorgungsinhalte von 90% der deutschen Bevölkerung im Krankheitsfall. Daher sind an die Entscheidungen des G-BA höchste Anforderungen an die gesellschaftliche Legitimation anzulegen. In einer Demokratie finden kollektive Entscheidungen ihre Legitimation allein durch eine demokratische Nominierung der Vertreter und rechtsstaatliche Kontrolle der gefällten Entscheidungen. Bei den Entscheidungen des G-BA mangelt es hieran derzeit erheblich. Der G-BA bedarf deshalb dringend einer…