Macrogolhaltige Laxativa - Abgrenzung reloaded - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.12.2009 - ZR189/07 - „Golly Telly1
Hüttebräuker, A.; Thiele, J.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2010 · Heft 7 · S. 109 bis 112
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Abgrenzung der Arzneimittel von den übrigen „ Gesundheitsprodukten (also den Medizinprodukten, Lebensmitteln und kosmetischen Mitteln) ist ein Dauerbrenner in der gerichtlichen Entscheidungspraxis. Anders als etwa zu der Abgrenzungs-problematik Arzneimittel/Lebensmittel liegen jedoch nur wenige höchstrichterliche Entscheidungen vor, die sich mit der Abgrenzung der Arzneimittel von den Medizinprodukten befassen. Im Hinblick auf die aktuell insbesondere in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung festzustellende Tendenz, gerade die stofflichen Medizinprodukte schon auf Grund einer „medizinischen Zweckbestim…