Versorgung von Pflegeheimbewohnern mit Rollstühlen als Hilfsmittel gem. §33 SGBV
Klie, T.; · Altenheim, Hannover · 2010 · Heft 1 · S. 25 bis 26
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Schon seit Anfang der Wer Jahre besteht Streit über die Finanzierung von Hilfsmitteln, insbesondere von Krankenfahrstühlen in Pflegeheimen. Das BSG hatte mit seiner Rechtsprechung eine gewisse Ordnung in den Streit gebracht und herausgearbeitet, dass den Pflegeheimen durchaus eine Ausstattungspflicht mit Krankenfahrstühlen obliegt. Das gilt zunächst für die Rollstühle, die lediglich der Ermöglichung der Pflegeleistungen dienen oder primär Transportfunktionen innerhalb des Heimes erfüllen. Allerdings hat es auch klargestellt, dass allein der Lebensort Pflegeheim nicht zum Ausschluss des sozialleistungsrechtlichen…