CareLit Fachartikel

Überleitung von Ansprüchen auf Sozialhilfeträger; Anspruch auf Erbauseinandersetzung; Herausgabeanspruch gegen Hinterlegungsstelle; vollstreckbarer Rückforderungsbescheid schließt…

ZFSH/SGB, Starnberg · 2010 · Heft 9 · S. 543 bis 547

Dokument
120411
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 9 / 2010
Jahrgang 49
Seiten
543 bis 547
Erschienen: 2010-09-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Der 1945 geborene Kläger hat (erneut) seit den 1990er-jah-ren bis zum 31.12.2004 Sozialhilfeleistungen von der Beklagten bezogen. Erst im Jahr 1999 wurde bekannt, dass er zur Hälfte Miterbe eines Nachlasses geworden war, der im Wesentlichen aus einem Hausgrundstück in Dresden bestand. In diesem Zusammenhang war ihm sowie den vier weiteren Miterben zu je 1/8 (T. Sp., P. Sp., Wo. Sp. und Wa. Sp.) bereits am 12.12.1995 ein gemeinschaftlicher Erbschein ausgestellt worden. Mit Bescheid vom 12.1.2000 leitete die Beklagte den »Anspruch aus Erbteilversteigerung« gemäß § 90 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) auf sich ü…

Schlagworte

SOZIALHILFE URTEIL ZEIT RECHTSPRECHUNG BEDARFSPLANUNG SOZIALHILFETRÄGER CHARAKTER SCHREIBEN HÖHE ES ZULASSUNG LEISTUNG BEURTEILUNG HAND EINKOMMEN LITERATUR