CareLit Fachartikel

Warum ist das SGG/ArbGGÄndG gescheitert

Schnitzler, J.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2010 · Heft 1 · S. 589 bis 590

Dokument
120887
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
Schnitzler, J.;
Ausgabe
Heft 1 / 2010
Jahrgang 49
Seiten
589 bis 590
Erschienen: 2010-10-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Vor gut zwei Jahren hatte der Gesetzgeber es sich zum Ziel gemacht, die Sozialgerichtsbarkeit und besonders die stark belasteten Sozialgerichte zu entlasten. Dazu erließ er das SGG/ArbGGÄndG,1 das »unmittelbar zu einer nachhaltigen Entlastung der Sozialgerichte« führen sollte.2 Heute3 ist zu konstatieren, dass sich diese Hoffnungen4 nicht erfüllt haben: Die Situation der Sozialgerichte ist jetzt noch dramatischer als 2008. Und wer sich bei den Gerichten umhört, wird erfahren, dass die Änderungen des SGG praktisch keine Entlastung gebracht haben. Nicht nur das: Die neuen Vorschriften werden auch nur relativ selte…

Schlagworte

BELASTUNG GESETZ BREMEN RECHT HAND AUFGABENSTELLUNG UNTERLAGEN ES PRAXIS FREMDKÖRPER LÖSUNGEN ZFSH/SGB Starnberg