CareLit Fachartikel

Patentfähigkeit eines Herstellungsverfahren einer Substanz als Nahrungs-, Körperpflegeund Reinigungsmittel

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2010 · Heft 1 · S. 153 bis 164

Dokument
121328
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2010
Jahrgang 14
Seiten
153 bis 164
Erschienen: 2010-10-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Die Beklagte ist Inhaberin des am 4. 8. 1998 angemeldeten deutschen Patents 198 34 925 (Streitpatents). Es hat nach seinem Titel ein Verfahren zur Herstellung einer biologischen Substanz aus Kernen oder Nüssen sowie eine derartige Substanz und deren Verwendung zum Gegenstand und umfasst in seiner erteilten Fassung 22 Patentansprüche.

Schlagworte

HERSTELLUNG RECHTSPRECHUNG WASSER BESCHREIBUNG TECHNIK NAHRUNGSMITTEL ES RATGEBER LEBEN KALENDER NÜSSE VISKOSITÄT SONNENBLUMENÖL BIOTECHNOLOGIE DIAGNOSTIK VEGETARIER