CareLit Fachartikel

Staatliche Beihilfen an kommunale Krankenhäuser

Binger, P.; · Das Krankenhaus, Berlin · 2010 · Heft 11 · S. 1090 bis 1091

Dokument
121365
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Das Krankenhaus, Berlin
Autor:innen
Binger, P.;
Ausgabe
Heft 11 / 2010
Jahrgang 102
Seiten
1090 bis 1091
Erschienen: 2010-11-01 00:00:00
ISSN
0340-3602
DOI
–

Zusammenfassung

Die Zahlung von Beihilfen durch Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterliegt grundsätzlich der Kontrolle der EU-Kommission. Gemäß Artikel 107 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind „staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen gleich welcher Art, die durch die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige den Wettbewerb verfälschen oder zu verfälschen drohen, mit dem Binnenmarkt unvereinbar, soweit sie den Handel zwischen Mitgliedstaaten beeinträchtigen.

Schlagworte

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