CareLit Fachartikel

Zu einer durch Zeitablauf erledigten gerichtlichen Genehmigung einer Zwangsbehandlung

Roßbruch, R. · PflegeRecht · 2026 · Heft 10 · S. 530 bis 536

Dokument
1217484
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Roßbruch, R.
Ausgabe
Heft 10 / 2026
Jahrgang 30
Seiten
530 bis 536
Erschienen: 2026-11-05 15:16:03
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Leitsätze des Gerichts: a) Als natürlicher Wille i. S. d. § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB kann jede Willenskundgabe eines Einwilligungsunfähigen angesehen werden, die bewusst und nicht bloß reflexartig erfolgt. Voraussetzung hierfür ist lediglich die Fähigkeit des Betreuten zur Äußerung seines natürlichen Willens. Steht einer ärztlichen Maßnahme der natürliche Wille des Betreuten nicht entgegen, verbietet sich ein Vorratsbeschluss für den Fall, dass sich der Betreute zu einem späteren Zeitpunkt doch gegen die Maßnahme aussprechen sollte (im Anschluss an Senatsbeschl. v. 29.04.2026 - XII ZB 60/26, FamRZ 2026, 1125).

Schlagworte

Betreuungsrecht § 1832 BGB Zwangsbehandlung Depotmedikation natürlicher Wille BGH PflegeRecht Schizophrenie Antipsychotika Berlin Arzneimittel