Zu einer durch Zeitablauf erledigten gerichtlichen Genehmigung einer Zwangsbehandlung
Roßbruch, R. · PflegeRecht · 2026 · Heft 10 · S. 530 bis 536
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Leitsätze des Gerichts: a) Als natürlicher Wille i. S. d. § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB kann jede Willenskundgabe eines Einwilligungsunfähigen angesehen werden, die bewusst und nicht bloß reflexartig erfolgt. Voraussetzung hierfür ist lediglich die Fähigkeit des Betreuten zur Äußerung seines natürlichen Willens. Steht einer ärztlichen Maßnahme der natürliche Wille des Betreuten nicht entgegen, verbietet sich ein Vorratsbeschluss für den Fall, dass sich der Betreute zu einem späteren Zeitpunkt doch gegen die Maßnahme aussprechen sollte (im Anschluss an Senatsbeschl. v. 29.04.2026 - XII ZB 60/26, FamRZ 2026, 1125).