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Personalräte und Richterräte — Neue Klarstellungen

Baden, E. · Die Personalvertretung · 2026 · Heft 11 · S. 483 bis 87

Dokument
1218137
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Baden, E.
Ausgabe
Heft 11 / 2026
Jahrgang 26
Seiten
483 bis 87
Erschienen: 2026-11-13 16:36:49
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

Die neue Entscheidung des BVerwG vom 24.4.2026* bringt nicht nur einige Klarstellungen zum Verhältnis von Personalräten und Richterräten, sondern auch eine Präzisierung der Pflichten des Dienststellenleiters bei der Handhabung von Mitbestimmungs- und sonstigen Beteiligungsvorlagen. Der Beitrag unternimmt es, die Entscheidung auch unter Einbezug der entsprechenden landesrechtlichen Regelungen in einen größeren Zusammenhang zu stellen und deutlich zu machen, dass sie nicht allein die personalvertretungsrechtliche Randfrage des gleichzeitigen Umgangs mit Personalräten und Richterräten in den Gerichten von Bund und…

Schlagworte

Personalvertretungsrecht Richterrat Personalrat § 53 DRiG § 70 Abs. 2 BPersVG Dienststellenleitung Mitbestimmung öffentlicher Dienst Beratung Arbeitnehmer Gesetz Berlin Betriebsärzte Beleuchtung Die Personalvertretung