CareLit Fachartikel

Fortwirkung der Geltendmachung einer verfassungswidrigen Unteralimentierung

N.N. · Die Personalvertretung · 2026 · Heft 11 · S. 525 bis 528

Dokument
1218142
CareLit-ID
Jahr
2026
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 11 / 2026
Jahrgang 26
Seiten
525 bis 528
Erschienen: 2026-11-13 16:37:53
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

1. Die Rüge einer nicht amtsangemessenen Alimentation wirkt grundsätzlich fort und muss nicht in jedem Haushaltsjahr erneut geltend gemacht werden. 2. Die Obliegenheit erneuter Geltendmachung einer verfassungswidrigen Unteralimentierung gilt nicht für Beamte, die ihr - zeitlich nicht beschränktes - Begehren bereits rechtshängig gemacht haben.

Schlagworte

Alimentation Beamtenbesoldung verfassungswidrige Unteralimentierung zeitnahe Geltendmachung Nichtzulassungsbeschwerde Verfahrensrüge Verwaltungsprozessrecht Dienstrecht Berlin Gesetz Beurteilung Arbeitnehmer Die Personalvertretung