CareLit Fachartikel

Die Behandlung von Leistungen Dritter als Darlehen bei Leistungsverzug des Job-Centers

Dienstbühl, C.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2010 · Heft 12 · S. 707 bis 710

Dokument
122181
CareLit-ID
Jahr
2010
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
Dienstbühl, C.;
Ausgabe
Heft 12 / 2010
Jahrgang 49
Seiten
707 bis 710
Erschienen: 2010-12-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Das BSG hat jüngst mit Urteil vom 17.6.2010 (Az. B 14 AS 46/09 R) entschieden, dass es sich bei Zahlungen in Gestalt eines Darlehens zugunsten eines Empfängers von ALG II nicht um Einkommen i.S. des §11 SGB II handelt. Ob es sich bei den Zuwendungen tatsächlich um ein rückzahlungs-pflichtiges Darlehen handelt, hat der Grundsicherungsträger (Job-Center)1 nach Auswertung aller in Betracht kommenden Umstände des Einzelfalls zu prüfen. Nach Ansicht des BSG sollen dem Hilfsbedürftigen bei der Aufklärung der erforderlichen Tatsachen Mitwirkungspflichten obliegen, um so der Gefahr eines Missbrauchs von Steuermitteln en…

Schlagworte

URTEIL ZUWENDUNG LEISTUNG ELTERN RECHTSPRECHUNG THERAPIE EINKOMMEN HÖHE SCHREIBEN ZEIT ROLLE PRAXIS ES KRANKHEIT ARBEITSBELASTUNG PERSONEN