CareLit Fachartikel

Patientenverfügung: Heim will Rechtslage durch eigene Klauseln verändernKeine Nebenabreden im Heimvertrag

Care konkret, Hannover · 2011 · Heft 1 · S. 1 bis 2

Dokument
123177
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Care konkret, Hannover
Autor:innen
Ausgabe
Heft 1 / 2011
Jahrgang 14
Seiten
1 bis 2
Erschienen: 2011-01-21 00:00:00
ISSN
1435-9286
DOI

Zusammenfassung

In den vergangenen Jahren ist lebhaft über die Patientenautonomie am Lebensende gestritten worden. Um Rechtsicherheit zu schaffen, hat der Gesetzgeber im vergangenen Jahr für klarstellende Vorschriften zur Patientenverfügung und deren Umsetzung gesorgt. Ein Heimträger hat nun versucht, diese Vorgaben durch Nebenabreden im Heimvertrag zu unterlaufen. Zu Unrecht - denn zulässig sind solche Klauseln nicht.

Schlagworte

PATIENTENVERFÜGUNG HEIMVERTRAG HEIMTRÄGER BUNDESGERICHTSHOF LEBEN LESEN HOFFNUNG DEMENZ PATIENTENVERFÜGUNGEN MENSCHEN BEURTEILUNG ZULASSUNG ERNÄHRUNG PERSONEN FREIHEIT INTERNET