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Rückzahlung überzahlter Vergütung - Kenntnis der Nichtschuld - treuwidrige Berufung auf Ausschlussfrist - Schadensersatz wegen Nichtaufklärung eines Irrtums

Zeitschrift für Tarifrecht, München · 2011 · Heft 3 · S. 196 bis 172

Dokument
124107
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht, München
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 3 / 2011
Jahrgang 25
Seiten
196 bis 172
Erschienen: 2011-03-01 00:00:00
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Erhält der Arbeitgeber anderweitig Kenntnis vom Überzahlungstatbestand, muss er seinen Rückzahlungsanspruch innerhalb einer angemessenen Frist, deren Länge sich nach den Umständen des Einzelfalls richtet, in der nach dem Tarifvertrag gebotenen Form geltend machen. Er muss nach Kenntnis von der Überzahlung ohne schuldhaftes Zögern Schritte zur Rückforderung einleiten und den Sachverhalt zügig, jedoch ohne Hast aufklären. Der Arbeitgeber hat dazu im Prozess vorzutragen, wie er nach Kenntniserlangung vorgegangen ist, welche Einzelschritte wer wann unternommen hat und aus welchen Gründen diese wie lange gedauert hab…

Schlagworte

VERGÜTUNG ARBEITGEBER BAT ARBEITNEHMER RECHT RECHTSPRECHUNG SCHADENSERSATZ FAMILIE ARBEITSVERHÄLTNIS SCHREIBEN STEUERN ES LEISTUNG VERHALTEN HÖHE WAHRNEHMUNG