CareLit Fachartikel

Gründung von Privatkliniken durch Plankrankenhäuser

Brameyer, K.; · Gesundheit und Pflege, Köln · 2011 · Heft 2 · S. 35 bis 36

Dokument
124327
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Gesundheit und Pflege, Köln
Autor:innen
Brameyer, K.;
Ausgabe
Heft 2 / 2011
Jahrgang 1
Seiten
35 bis 36
Erschienen: 2011-02-01 00:00:00
ISSN
2191-3595
DOI
–

Zusammenfassung

Die Beklagte zu 1), ein Unternehmen des Fresenius-Kon-zerns, betreibt ein Plan kranke nhaus i.S. von §§8 KHG und 108 SGB V, das zur Krankenhausbehandlung von gesetzlich Krankenversicherten verpflichtet ist. Die Beklagte zu 2) ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft, die eine nach §30 GewO konzessionierte Privatklinik betreibt, in der ausschließlich privatversicherte oder selbstzahlende Patienten stationär behandelt werden. Zwischen beiden Beklagten besteht ein Gewinnabführungsvertrag mit der Beklagten zu 1) als herrschendem Unternehmen. In einem Dienstleistungsvertrag haben die Beklagten u.a. geregelt, dass…

Schlagworte

UNTERNEHMEN URTEIL BUNDESGERICHTSHOF MITARBEITER VERSORGUNGSAUFTRAG BETRIEB PATIENTEN INSTANDHALTUNG PRAXIS LEISTUNG RECHTSPRECHUNG ES BEVÖLKERUNG Gesundheit und Pflege Köln