Begleitung zum Arzt -eine subsidiäre Regelleistung?
Schroth, C.; · Pflege- & Krankenhausrecht, Melsungen · 2011 · Heft 3 · S. 18 bis 20
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 13. 01. 2011 in einem Klageverfahren der Aalener Pflegeein-richtung „Albstift gegen das Land Baden-Württemberg die Ansicht der Heimaufsicht bestätigt, wonach die Begleitung von Heimbewohnern zu notwendigen Arztbesuchen, für die eine Begleitung durch Dritte nicht sichergestellt ist, als Regel-leistung der Pflegeheime zu leisten ist. Hieraus folge, dass die klägerische Heimbetreiberin unter diesen Voraussetz-ungen den finanziellen Aufwand für die Begleitung seiner Bewohner nicht als Zusatzoder sonstige Leistung abrechnen dürfe. Vielmehr seien solche Leistu…