CareLit Fachartikel

Richter geben Heimplatzkündigung wegen Zahlungsverzug statt

Care konkret, Hannover · 2011 · Heft 3 · S. 6

Dokument
124764
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Care konkret, Hannover
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 3 / 2011
Jahrgang 14
Seiten
6
Erschienen: 2011-03-25 00:00:00
ISSN
1435-9286
DOI
–

Zusammenfassung

Ein Heimbewohner war mit dem Heimentgelt mehr als zwei Monate in Verzug. Nachdem der Heimträger die ausgesprochene Kündigung über ein Jahr lang nicht umsetzte, kündigte er nach weitergehender Nichtzahlung erneut wegen Zahlungsverzugs. Das Landgericht Frankfurt/Main befand, dass die lange nicht vollzogene Kündigung nicht dazu führte, dass der Heimträger das Kündigungsbzw. Räumungsrecht verliert. Zudem gab es der gleichzeitig erhobenen Zahlungsklage in vollem Umfang statt.

Schlagworte

KÜNDIGUNG HEIMTRÄGER HEIMVERTRAG EINRICHTUNG SCHADENSERSATZ URTEIL VERHALTEN ES WAHRSCHEINLICHKEIT Care konkret Hannover