Kein Freihaltebedürfnis gem. § 23 Nr. 2 MarkenG für die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergebende Zeichen (Schneeflöckchen) MarkenG %% 23 Nr. 2; 140 A…

CareLit Fachartikel

Kein Freihaltebedürfnis gem. § 23 Nr. 2 MarkenG für die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergebende Zeichen (Schneeflöckchen) MarkenG %% 23 Nr. 2; 140 A…

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2011 · Heft 4 · S. 51 bis 54

Dokument

125051

CareLit-ID

Jahr

2011

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Lebensmittel und Recht, Frankfurt

Autor:innen

–

Ausgabe

Heft 4 / 2011

Jahrgang 15

Seiten

51 bis 54

Erschienen: 2011-04-15 00:00:00

ISSN

1434-2626

DOI

–

Zusammenfassung

Die Beklagte vertreibt Geschenkartikel. Eine der Produktserien trägt die Bezeichnung „Schneeflocken sind kleine Geschenke des Himmels ... „. Teil dieser Produktserie, die u.a. Bleistifte, Tintenroller, Bilderrahmen, Geldbeutel, Schlüsselanhängcr, Tassen und anderes beinhaltet, ist auch ein Tee, der als „SchneeflÖckchen-Tee bezeichnet ist. Die Beklagte bewirbt den „Schneeflocke Schneeflöckchcn-Tcc1 m einer Verpackung, auf der sich unterhalb des „s.-Zeichens die Bezeichnung „Schneeflöckchcn-Tec und darunter die Worte „Schneeflocken sind kleine Geschenke des Himmels ... „ sowie weitere Gestaltungselcmcntc befinden.