Unlautere Nachahmung eines Medizinproduktes -Femur-Teil
Witt, J.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2011 · Heft 4 · S. 42 bis 45
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das vorliegende Revisionsurteil des unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständigen 1. Zivilsenats des Bundesge-richtshofs betrifft im Kern originär wettbewerbsrechtliche Fragestellungen, indem die Voraussetzungen der einzelnen Tatbestandsalternativen des sog. ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes in § 4 Nr. 9 UWG weiter präzi-siert werden. Da mit einer nachgeahmten Hüftgelenk-En-doprothese („Femur-Teil) indes ein Medizinprodukt Gegenstand der Entscheidung ist, besitzt diese gerade auch für die Hersteller und Vertreiber von Medizinprodukten hohe Relevanz.