CareLit Fachartikel

Keine Betriebseinnahme bei Zuwendung einer Leibrentenversicherung an Arzt durch Patienten

Patienten- & PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Frankfurt · 2011 · Heft 4 · S. 35

Dokument
125196
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Patienten- & PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 4 / 2011
Jahrgang 19
Seiten
35
Erschienen: 2011-04-01 00:00:00
ISSN
1869-1676
DOI
–

Zusammenfassung

Eine geschenkte Rente führt beim Beschenkten nicht schon allein deswegen zu Betriebseinnahmen, weil der Beschenkte behandelnder Arzt des Schenkers ist. Im entschiedenen Fall sah das Gericht keine Anhaltspunkte dafür, dass die Rente als Vergütung für in der Vergangenheit geleistete Dienste des Klägers angesehen werden muss. So habe ein freundschaft-liches Verhältnis zwischen Arzt und Patient bestanden. Auch die konkret gewählte Form der Zuwendung in Form einer Leib-rentenversicherung mit zusätzlicher Hinterbliebenenversicherung spreche für eine private Veranlassung.

Schlagworte

ZUWENDUNG RENTE GERICHT BERUFSORDNUNG BETRIEB PATIENT PATIENTEN VERSICHERUNG NAMEN SICHERHEIT WAHRSCHEINLICHKEIT RENTEN MOTIVATION PERSONEN PRAXIS HEILBERUFE