CareLit Fachartikel

Rechtsweg für Unterlassungsklage gegen Krankenhausbetreiber

Werner, F.; · Krankenhaus und Recht, Frankfurt · 2011 · Heft 5 · S. 177 bis 178

Dokument
125307
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Krankenhaus und Recht, Frankfurt
Autor:innen
Werner, F.;
Ausgabe
Heft 5 / 2011
Jahrgang 14
Seiten
177 bis 178
Erschienen: 2011-05-01 00:00:00
ISSN
1434-2618
DOI
–

Zusammenfassung

Für eine Klage, mit der einem Krankenhausbetreiber verboten werden soll, im geschäftlichen Verkehr radiologisch-diagnostische Untersuchungen als ambulante Leistungen nach § 116b SGB V durchzuführen und/oder abzurechnen, sofern die Untersuchungen keine Krankheiten zum Gegenstand haben, die vom Leistungsumfang der „Katalogkrankheiten des § 116b Abs. 3 SGB V umfasst werden, sind die Sozialgerichte zuständig.

Schlagworte

KRANKENVERSICHERUNG BUNDESGERICHTSHOF KRANKENHAUS VORSCHRIFTEN THERAPIE RECHT KRANKENHÄUSER PATIENTEN ES NATUR VERHALTEN Krankenhaus und Recht Frankfurt