Versorgungsgesetz: Eine erste Analyse der Eckpunkte
Baum, G.; · Das Krankenhaus, Berlin · 2011 · Heft 5 · S. 441 bis 444
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Allen politischen Turbulenzen nach den Landtagswahlen zum Trotz: Die Koalition hat sich an ihren Zeitplan gehalten. Noch vor Eintritt in die Osterpause sind die Eckpunkte fiir das Versorgungsgesetz vereinbart worden. Zugleich wurde mit den Ländern in der Gesundheitsministerkonferenz in weiten Bereichen Einigung erzielt. Auch wenn diese Einigung im Nachhinein an einigen Stellen brüchig geworden ist: Die Chancen, das Gesetzgebungsverfahren im Laufe desfahres durch den Bundesrat zu bekommen, sind nicht schlecht. Noch liegen keine ausformulierten Gesetzestexte vor. Damit ist jedoch im Laufe des Mai zu rechnen. Die v…