Dokumentation: Eckpunkte der Regierungskoalition zum Versorgungsgesetz (Auszüge)
Das Krankenhaus, Berlin · 2011 · Heft 5 · S. 446 bis 455
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Am 8. April 2011 haben sich die Koalitionäre auf der Bundesebene auf Eckpunkte eines Versorgungsgesetzes verständigt. Dabei wurden die bereits von Gesundheitsminister Dr. Rösler mit den Ländern am 6. April vereinbarten Kompromisse insbesondere zur Stärkung der Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder übernommen, in anderen Punkten gab es Abweichungen und infolgedessen einen Protest des Hessischen Gesundheitsministers Stefan Grüttner (siehe Kasten Seite 454). Im Folgenden werden auszugsweise wichtige Passagen aus dem 37 Seiten und 14 Punkte enthaltenen Eckpunktepapier der Koalition vom 7./8. April im Wortlaut zitiert.