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Arzneimittelmarken im Zulassungsverfahren - Stets ein berechtigter Grund zur Nichtbenutzung?

Pfortner, P.; · Pharma Recht, Frankfurt · 2011 · Heft 5 · S. 149 bis 152

Dokument
125888
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
Pfortner, P.;
Ausgabe
Heft 5 / 2011
Jahrgang 33
Seiten
149 bis 152
Erschienen: 2011-05-31 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Hin aktuelles Urteil des LG Hamburg1 beleuchtet die durchaus praxisrelevante, aber selten in Entscheidungen ange-sprochene Frage, welche Anforderungen an das Betreiben eines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahren gestellt werden, wenn dieses Verfahren als berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke betrachtet werden soll. Nachfolgend wird diskutiert, inwiefern die zwischenzeitlich vorliegenden Rechtsprechung des EuGH zum Begriff der berichtigten Gründe für eine Nichtbenutzung den Maßstab der Beurteilung beeinflusst und anschließend die Entscheidung des LG Hamburg im Lichte des Ergebnisses der Erwä…

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG BUNDESGERICHTSHOF RECHTSPRECHUNG HAMBURG GERICHT BEHÖRDE BEURTEILUNG PRAXIS DEUTSCHLAND RICHTLINIE ES LITERATUR CHARAKTER EIGNUNG ZULASSUNG Pharma Recht