CareLit Fachartikel
Kein Verzicht auf Verkehrsverständnis für die Beurteilung der Frage einer rechtserhaltenden Benutzung einer eingetragenen Marke (Sallaki)MarkenG §^ 9 I, 14,21,26, 51, 55, 115 I, 1…
Pharma Recht, Frankfurt · 2011 · Heft 6 · S. 231 bis 238
Dokument
126429
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Für die Beurteilung der Frage einer rechtserhaltcnden Benutzung einer eingetragenen Marke kann auf das Verkehrsver-ständnis nicht verzichtet werden; maßgeblich für die Subsumtion von Bcnutzungshandlungcn unter die Begriffe des Waren-verzeichnisses ist die durch objektive Gesichtspunkte nahegelegte Verkehrsauffassung.
Schlagworte
BUNDESGERICHTSHOF
ARZNEIMITTEL
RECHT
RECHTSPRECHUNG
INTERNATIONAL
NAHRUNGSERGAENZUNG
BEURTEILUNG
REGISTER
DEUTSCHLAND
INDIEN
MEDIZIN
RICHTLINIE
UNTERLAGEN
NAHRUNGSERGÄNZUNGSMITTEL
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