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Kein Verzicht auf Verkehrsverständnis für dieBeurteilung der Frage einer rechtserhaltendenBenutzung einer eingetragenen Marke (Sallaki)

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2011 · Heft 6 · S. 80 bis 86

Dokument
126989
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 6 / 2011
Jahrgang 15
Seiten
80 bis 86
Erschienen: 2011-06-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Für die Beurteilung der Frage einer rechtserhaltenden Benutzung einer eingetragenen Marke kann auf das Verkehrsverständ-nis nicht verzichtet werden; maßgeblich für die Subsumtion von Benutzungshandlungen unter die Begriffe des Warenver-zeichnisses ist die durch objektive Gesichtspunkte nahegelegte Verkehrsauffassung.

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF ARZNEIMITTEL RECHT NAHRUNGSERGAENZUNG INTERNATIONAL RECHTSPRECHUNG BEURTEILUNG REGISTER DEUTSCHLAND INDIEN MEDIZIN RICHTLINIE UNTERLAGEN NAHRUNGSERGÄNZUNGSMITTEL VERTRAUEN TABLETTEN