Die Privatpatientenklinik am Plankrankenhaus
Trefz, U.; · führen und wirtschaften im Krankenhaus, Melsungen · 2011 · Heft 7 · S. 419 bis 423
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21. April 2011 lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Träger eines Plan krankenhau ses, welches mit 360 Betten in den Krankenhausplan aufgenommen ist, ist Alleingesellschafter einer GmbH, welche auf dem Gelände des Plankrankenhauses eine gewerberechtlich anerkannte Privatpatientenklinik betreibt. Die Privatpatientenklinik ist nicht in den Krankenhausplan aufgenommen und demnach nicht zur stationären Versorgung von gesetzlich Versicherlen zugelassen. Es werden dort ausschließlich Krankenhausbehandlungen von Patienten ausgeführt, die privat versichert oder beihilf…