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Anrechnung Verletztenrente auf ALG II; Verletztenrente keine zweckbestimmte Einnahme; Verfassungsmäßigkeit

ZFSH/SGB, Starnberg · 2011 · Heft 7 · S. 407 bis 413

Dokument
127168
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
ZFSH/SGB, Starnberg
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 7 / 2011
Jahrgang 50
Seiten
407 bis 413
Erschienen: 2011-07-01 00:00:00
ISSN
1434-5668
DOI
–

Zusammenfassung

Werden bei der Gewährung einer bedürftigkeitsabhängigen Sozialleistung die Empfänger anderer Sozialoder Entschädi-gungsleistungen in unterschiedlicherweise der Einkommensanrechnung unterworfen, müssen zwischen den Empfängern einer nicht als Einkommen zu berücksichtigenden Leistung und den Empfängern einer nicht privilegierten Leistung Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die unterschiedliche Behandlung rechtfertigen. Der Gesetzgeber hat aller dings bei der Gewährung von Sozialleistungen, die an die Bedürftigkeit des Empfängers anknüpfen, grundsätz-lich einen weiten Spielraum, wenn…

Schlagworte

BUCH SCHMERZENSGELD UNFALLVERSICHERUNG RECHTSPRECHUNG LEISTUNG EINNAHMEN EINKOMMEN ES RENTEN LEBEN GESUNDHEIT HÖHE PRAXIS ZEIT LITERATUR VERSICHERUNG