CareLit Fachartikel

Einseitig vorgegebene Geschäftsbedingung

Groß, J.; · Häusliche Pflege, Hannover · 2011 · Heft 9 · S. 30 bis 31

Dokument
127612
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Häusliche Pflege, Hannover
Autor:innen
Groß, J.;
Ausgabe
Heft 9 / 2011
Jahrgang 20
Seiten
30 bis 31
Erschienen: 2011-09-01 00:00:00
ISSN
0935-8234
DOI
–

Zusammenfassung

In dem entschiedenen Fall stritten die Parteien über die Wirksamkeit einer Kündigungsklausel in einem vom Pflegedienst gestellten Vertrag über ambulante pflegerische Leistungen. Nach einem Krankenhausaufenthalt kündigte ein Pflegebe-dürftiger den Pflegevertrag mit seinem ambulanten Pflegedienst und nahm die angebotenen Leistungen nicht mehr entgegen, sondern beauftragte einen anderen Pflegedienst. Der gekündigte Pflegedienst war der Auffassung, das Vertragsverhältnis habe im Hinblick auf eine Kündigungsfrist von 14 Tagen erst zum Ablauf der Kündigungsfrist sein Ende gefunden und berechnete der Pflegekundin für d…

Schlagworte

PFLEGEPERSONAL PFLEGEVERTRAG KÜNDIGUNG BUNDESGERICHTSHOF RECHT THERAPIE BERLIN KRANKENPFLEGE CHARAKTER BERUFSAUSÜBUNG FÜHRUNG STRAFE LEISTUNG BEURTEILUNG VERTRAUEN LEBEN