CareLit Fachartikel

Belegungsstopp gegenüber einem Altenpflegeheim wegen Mängeln - Beratungspflicht der Aufsichtsbehörde

Roßbruch, R.; · PflegeRecht, Neuwied · 2011 · Heft 7 · S. 372 bis 379

Dokument
128023
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
Roßbruch, R.;
Ausgabe
Heft 7 / 2011
Jahrgang 15
Seiten
372 bis 379
Erschienen: 2011-07-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Mit der Föderalismusreform I wurde den Bundesländern die materielle Zuständigkeit des Heimrechts übertragen, wobei der Bundesgesetzgeber mit dem Wohn-und Betreuungsvertragsgesetz, vom 29. 07. 2009 den sich aus dem allgemeinen Mietund Verbraucherschutzrecht ergebenden Regelungsteil wieder seiner Gesetzgebung unterstellt hat. Die Länder haben daher »nur« die ordnungsrechtliche Regelungskompetenz des Heimrechts übertragen bekommen und die Mehrheit der Länder hat mittler-weile ihre Zuständigkeit durch ein Wohnund Teilhabegesetz ausgestaltet.

Schlagworte

BERATUNGSPFLICHT BERATUNG ALTENPFLEGEHEIM BETREIBER BEDARFSPLANUNG NEUBAU VERBRAUCHERSCHUTZRECHT GESETZGEBUNG SCHREIBEN TOILETTEN RECHTSPRECHUNG LEBEN PRIVATSPHÄRE DOKUMENTATION ZULASSUNG PRAXIS