Ergänzende Schutzzertifikate für Kombinationsprodukte —eine neue Kombinatorik?
Gassner, U. M.; · Pharma Recht, Frankfurt · 2011 · Heft 9 · S. 361 bis 368
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Kombinatorik ist eine hochentwickelte Teildisziplin der Mathematik, die sich mit der Untersuchung des Ahzäh-lens, der Existenz und Konstruktion von Konfigurationen beschäftigt1. Mit — nur mathematisch — trivialen Formen abzählender Kombinatorik mussten und müssen sich zahlreiche nationale Patentämter und Gerichte sowie der EuGH auseinandersetzen. Die Rede ist von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ) für Arzneimittel mit zwei oder mehr Wirkstoffen (Kombinations-produkte). Die ersten Schlussanträge zu dieser Frage sind jüngst vorgelegt worden2 und haben allenthalben beträcht-lichen Wirbel entfacht und erhebliche R…