Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität und die Qualitätssicherung sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements nach § 113 SGB XI
Saßen, S.; · Rechtsdepesche, Köln · 2011 · Heft 11 · S. 314 bis 315
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Bereits im Jahr 2008 - mit Einführung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes (PfWG) - hat der Gesetzgeber festgelegt, dass neue Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität und Qualitätssicherung sowie für die Entwicklung eines einrich-tungsinternen Qualitätsmanagements nach § 113 SGB XI für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen zwischen den Vereinbarungspartnern zu treffen sind. Diese haben die Schieds-stelle auf Bundesebene angerufen, um eine inhaltliche Einigung herbei zu führen. Da keine Rechtsmittel gegen den Schiedsspruch vom 27. Mai 2011 eingelegt worden sind, wurden die neuen „Maßstäbe und Grundsätze e…