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Verfassungsrechtliche Destabilisierung des GBA durch das AMNOG

Geiger, D.; · Pharma Recht, Frankfurt · 2011 · Heft 11 · S. 437 bis 441

Dokument
129455
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
Geiger, D.;
Ausgabe
Heft 11 / 2011
Jahrgang 33
Seiten
437 bis 441
Erschienen: 2011-11-30 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Zwar hat der 6. Senat des BSG bereits im Jahre 1996 die Verfassungsmäßigkeit der Richtliniengebung der (damaligen) Bundesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen ausdrücklich festgestellt2, diese jedoch eher ergebnisorientiert kon-struiert als sie dogmatisch überzeugend zu begründen. Vor allem aber die durch das Gesetz zur Neuordnung des Arznei-mittelmarktes (AMNOG) eingeführte Steuerungsmacht des GBA außerhalb der GKVgibt neuerlichen Anlass, sich dieser Frage — nunmehr aber „unter neuen Vorzeichen — abermals zuzuwenden. Denn in Umsetzung des im Rahmen des AMNOG eingeführten -„Gesetzes über Rabatte für Arzneimitte…

Schlagworte

SELBSTVERWALTUNG ARZNEIMITTEL BERLIN GEWALT KRANKENVERSICHERUNG GESETZ PATIENTEN RECHTSANWÄLTE RICHTLINIE PERSONEN GESETZGEBUNG RECHTSPRECHUNG DEMOKRATIE VERSTÄNDNIS DEUTSCHLAND LOGIK