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Bleibt es bei dem Prinzip „Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt?

Trefz, U.; · Pflege- & Krankenhausrecht, Melsungen · 2011 · Heft 12 · S. 103 bis 106

Dokument
130427
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pflege- & Krankenhausrecht, Melsungen
Autor:innen
Trefz, U.;
Ausgabe
Heft 12 / 2011
Jahrgang 14
Seiten
103 bis 106
Erschienen: 2011-12-01 00:00:00
ISSN
1434-1212
DOI
–

Zusammenfassung

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 28. 07. 2008 (1) seine bisherige ständige Rechtsprechung aufgegeben, wonach die Überprüfung, ob eine im Krankenhaus angewandte Untersuchungsoder Behandlungsmethode die vom Gesetz gefor-derten Qualitätsstandards erfüllt, ausschließlich dem Gemeinsamen Bundesaus-schuss obliege. Bis dahin war anerkannt, dass im Hinblick auf die Anerkennung neuerer Methoden grundsätzliche rechtliche Unterschiede für die Leistungserbringung im ambulanten und stationären Bereich anzutreffen sind: Während für den Bereich der ambulanten Versorgung bezüglich neuer Behandlungsmethoden ein V…

Schlagworte

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