Zur Funktion oder Dysfunktion der Regelung des §2 Abs. 2 SGB I bei der Rechtsanwendung auf der Grundlage des Sozialgesetzbuches
Heinz, D.; · ZFSH/SGB, Starnberg · 2012 · Heft 1 · S. 9 bis 17
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Gemäß der Regelung des §2 Abs. 2 SGB I sind unter der Überschrift »Soziale Rechte« die nachfolgenden sozialen Rechte (§§ 3 bis 10 SGB I) bei der Auslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchs und bei der Ausübung von Ermessen zu beach-ten; dabei ist sicherzustellen, dass die sozialen Rechte möglichst weitgehend verwirklicht werden. Beim Verständnis unklarer Begriffe im deutschen Recht wie auch im Rahmen durch den Gesetzgeber eingeräumter Ermessensausübungen spielen demnach die sozialen Rechte der §§3 bis 10 SGB I eine Rolle bei der Entscheidungsfindung. Im folgenden Bettrag wird der Frage nach der Durchschlagskra…