CareLit Fachartikel

Einzelzimmerforderung ist rechtmäßig

Altenheim, Hannover · 2012 · Heft 1 · S. 28 bis 29

Dokument
130456
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2012
Jahrgang 51
Seiten
28 bis 29
Erschienen: 2012-01-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI
–

Zusammenfassung

Das Urteil in Kürze Auf den Antrag der Trägerin eines Pflegeheimes, das im Jahr 2ÜÜ8 eröffnet wurde, hatte der Verwalt-ungsgereichtshof (VGH) Baden-Württemberg die Vereinbarkeit der neuen Landesheimbauverordnung für das Land Baden-Würt-temberg mit höherrangigem Recht zu überprüfen. Die Einrichtung, die seinerzeit noch mit sechs Doppelzimmern errichtet wurde, wandte sich vor allem gegen das Verbot von Doppelzimmern in § 3 Abs. 1 sowie die Vorgabe der Bildung von Wohn-gruppen mit nicht mehr als 15 Bewohnern in § 4 Abs. 1 LHeimBauVO.

Schlagworte

BADEN-WÜRTTEMBERG ALTENHEIM URTEIL LEBEN RECHT EINRICHTUNG EIGENTUM MENSCHEN PRIVATSPHÄRE PERSONEN INVESTITIONEN CHARAKTER LANDESREGIERUNG DEUTSCHLAND FREIHEIT VERTRÄGE