CareLit Fachartikel

Klagehäufung im Lebensmittelrecht

Schaffert, W.; · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2011 · Heft 12 · S. 141 bis 143

Dokument
131146
CareLit-ID
Jahr
2011
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
Schaffert, W.;
Ausgabe
Heft 12 / 2011
Jahrgang 15
Seiten
141 bis 143
Erschienen: 2011-12-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Der u. a. für das Lauterkeitsrecht und damit — insbesondere über § 4 Nr. 11 und §§5, 5a UWG - teilweise auch für das Lebensmittel(zivil)recht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 24. 3. 2011 in der Sache I ZR 108/09 einen Hinweis-beschluss verkündet, bei dem auffällt, dass er nicht nur — schon für sich gesehen ungewöhnlich genug — mit einem Leitsatz versehen, sondern zudem zur Veröffentlichung in der so genannten amtlichen Sammlung BGHZ bestimmt war. Legt das für ihn vergebene Schlagwort „TUV1 an sich einen technik-rcchtlichen Bezug nahe, so weisen die in der Kopfzeile des Leitsatzes zunächst angegebenen Vors…

Schlagworte

ALTERNATIVE RECHTSPRECHUNG URTEIL BUNDESGERICHTSHOF ENTSCHEIDUNG GERICHT Technik Lebensmittel und Recht Frankfurt