Förderung von Umstellungskosten

Der Begriff Umstellungskosten im Sinne des § 4 Abs. 2 KHG ist auf den Nichtinvestitionsbereich beschränkt. Unter dem Begriff Umstellungskosten fallen nur die Aufwendungen, die gezielt eingesetzt werden, um die Umstellung zu bewirken, und die ohne die Umstellung nicht entstanden wären. Die mittelbaren Kosten einer vorübergehenden Minderbelegung wegen Umstellung eines Krankenhauses auf andere Aufgaben gehören nicht zu den Umstellungskosten im Sinne des § 4 Abs. 2 KHG, sondern sind im Pflegesatz zu berücksichtigen.