Ambulante Pflegedienstverträge und AGB-Recht: Terra incognita?
Ziegler, O.; · Gesundheit und Pflege, Köln · 2012 · Heft 2 · S. 21 bis 26
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Kürzlich hat ein Urteil des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen in Erinnerung gerufen, dass auch Bestimmungen in Ver-trägen ambulanter Pflegedienste einer gerichtlichen Wirksamkeitskontrolle unterzogen werden können. Mit diesem Beitrag soll der Versuch einer Auseinandersetzung mit gängigen Vertragsklauseln im Hinblick auf das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unternommen werden. Die Untersuchung wird die Notwendigkeit einer turnusmäßigen Überprüfung und ggf. Anpassung verwendeter Vertragsklauseln belegen, damit ambulante Pflegedienste nicht auf »terra incognita« unver-sehens ihre eigene Rechtsposition sch…