Investitionskosten: Hat das Taktieren nun ein Ende?
Tybussek, K.; · Altenheim, Hannover · 2012 · Heft 4 · S. 30 bis 31
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
In den letzten Monaten hatten sich die Sozialhilfeträger zunehmend geweigert, zeitnah neue IV-Kostenbeträge zu verhan-deln, mit Hinweis auf die ausstehenden Begründungen. Alle Fragen sind dennoch nicht geklärt: So lässt das BSG die Fra-ge, ob die aufgestellten Grundsätze entsprechend auf nicht geförderte Einrichtungen anzuwenden sind, letztlich offen. Der gesicherte Anwendungsbereich der neuen Vorgaben bleibt damit zunächst auf geförderte Einrichtungen beschränkt. Hintergrund ist, dass das BSG in den vier konkret behandelten Sachverhalten nur über geförderte Einrichtungen zu entscheiden hatte.