Bewertung des GdB bei Diabetes mellitus und Feststellung von OEG-Schädigungsfolgen bei sexuellem Missbrauch
Gelhausen, R.; · Behindertenrecht, Stuttgart · 2012 · Heft 4 · S. 84 bis 89
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
In einem Impulsreferat aus juristischer Sicht nahm der Richter am Landessozialgericht Dr. Lemke zunächst zu der Frage Stellung, auf welcher rechtlichen Grundlage die Feststellungen zu treffen sind. Die Verwaltungen und die Gerichte orientieren sich dabei bisher an den Anhaltspunkten für die Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und im Schwerbehindertenrecht. Ausgangspunkt für die Überlegungen des Referenten waren die Urteile des BSG von 2008 und 2010 (s. o.), die klargestellt haben, dass die Anhaltspunkte 2008 zur Bewertung des Diabetes mellitus mit den gesetzlichen Vorgaben nicht übereinstimmen und nicht…