CareLit Fachartikel

Verwechslungsgefahr der Marken „Ragolizia und „FAVOLIZIA

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2012 · Heft 4 · S. 60 bis 63

Dokument
133432
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 4 / 2012
Jahrgang 16
Seiten
60 bis 63
Erschienen: 2012-04-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Verordnung (EG) Nr. 207/2009 Art. 8 1 Buchst, b Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwcchslungsge-fahr vor, wenn das Publikum annehmen könnte, dass die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebe-nenfalls aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen. Nach dieser Rechtsprechung ist die Verwechslungsgefahr um-fassend, gemäß der Wahrnehmung der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Ver-kehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls,

Schlagworte

RECHTSPRECHUNG BEURTEILUNG VERGLEICH IDENTITÄT ENTSCHEIDUNG UNTERNEHMEN WAHRNEHMUNG SCHOKOLADE KLASSIFIKATION KAFFEE TEE KAKAO ZUCKER BROT SPEISEEIS HONIG