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Abschied vom Streikverbot im Beamtenrecht?

Böhm, M.; · Die Personalvertretung, Berlin · 2012 · Heft 5 · S. 164 bis 170

Dokument
133567
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Böhm, M.;
Ausgabe
Heft 5 / 2012
Jahrgang 55
Seiten
164 bis 170
Erschienen: 2012-05-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Das Streikverbot für Beamte in Deutschland entspricht einer jahrzehntelangen Rechtsprechung des Bundesverfassungsge-richts und der überwiegenden Literatur. Kritische Stimmen konnten sich bislang nicht durchsetzen. Doch nun kommt durch die neuere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) Bewegung in die Debatte. Gestützt auf das Urteil Enerji Yapi-Yol Sen/ Türkei haben mittlerweile deutsche Verwaltungsgerichte Streikmaßnahmen von beamteten Lehrern als jedenfalls disziplinarrechtlich nicht verfolgbar angesehen. Ob das Urteil des EGMR ohne weiteres auf das deutsche Recht übertragen wer…

Schlagworte

URTEIL ENTSCHEIDUNG RECHT RECHTSPRECHUNG TÜRKEI LEHRER DEUTSCHLAND LITERATUR MENSCHENRECHTE WISSENSCHAFT NAMEN ES ZEIT GEWERKSCHAFTEN SICHERHEIT PERSONEN