Zivilrechtliche Relevanz des CE-Kennzeichens zugleich Anmerkung zum Urteil des AG Frankfurt a.M. v. 11.07.2011 31 C 635/11 (44)
Zach, M.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2012 · Heft 1 · S. 4 bis 5
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Anwendung, Bewerbung und auch die Kostenerstattung von Medizinprodukten sind des Öfteren Gegenstand zivilrecht-licher Streitigkeiten. Immer wieder wird erörtert, welches Gewicht einem CE-Kennzeichen zu kommt bei der Frage, ob das Medizinprodukt erstattungsrechtlich hinreichend wissenschaftlich erprobt ist, ob es äußerungsrechtlich zulässig ist, im Einzelfall seine Eignung im Hinblick auf bestimmte Therapieerfolge zu verneinen und welche Bedeutung die unterbliebene Aufbringung eines CE-Kennzeichens im kaufvertraglichen Gewährleistungsrecht hat. Es handelt sich hierbei jeweils um Rechtsfragen, zu deren Beantwo…