Die Rechtsprechung des BGH zur Abgrenzung von Funktionsarzneimitteln und Medizinprodukten auf dem Prüfstand des Unionsrechts
Hilbert, P.; Kahl, W.; · Pharma Recht, Frankfurt · 2012 · Heft 5 · S. 177 bis 184
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Abgrenzung von Arzneimitteln und Medizinprodukten hat in jüngerer Zeit verstärkte Aufmerksamkeit erfahren. Im Fokus der Betrachtungen steht dabei weniger die Abgrenzung von Medizinprodukten zu den Präsentationsarzneimitteln i.S.d. §2 Abs. 1 Nr. 1 AMG, sondern die Abgrenzung von Medizinprodukten zu den Funktionsarzneimitteln i.S.d. §2 Abs. 1 Nr. 2 AMG. Die insoweit einschlägigen gesetzlichen Vorschriften setzen sekundäres Unionsrecht um (II.). Der EuGH hat sich zu der Abgrenzungsfrage bisher noch nicht geäußert (III.). Allerdings hat der BGH in jüngerer Zeit in mehreren Entscheidungen eine eigene Sichtweise z…