CareLit Fachartikel

Zum Parallelimport eines Arzneimittels

Pharma Recht, Frankfurt · 2012 · Heft 6 · S. 272 bis 279

Dokument
135181
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
Ausgabe
Heft 6 / 2012
Jahrgang 34
Seiten
272 bis 279
Erschienen: 2012-06-01 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI

Zusammenfassung

Ein parallelimportiertes Arzneimittel kann regelmäßig im Einfuhrstaat nicht ohne Veränderung der Verpackung in den Verkehr gebracht werden. Dies würde bei konsequenter Anwendung des § 24 Abs. 2 MarkenG dazu führen, dass sich der Importeur praktisch nie auf Erschöpfung berufen könnte und dadurch der Handel mit Arzneimitteln zwischen den Mitgliedsstaaten praktisch unmöglich gemacht werden würde. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die Warenverkehrsfreiheit hat der Europäische Gerichtshof besondere Voraussetzungen aufgestellt, die im Fall des Umverpackcns eines aus einem anderen Mitglicdstaat parallelimpor-t…

Schlagworte

ARZNEIMITTEL SPRACHE ETIKETTEN RECHTSPRECHUNG ANWENDER HERSTELLUNG HANDEL DEUTSCHLAND LÖSUNGSMITTEL SPRITZEN NAMEN VERSICHERUNG SCHREIBEN ITALIEN ES RISIKO