Anspruch auf Schmerzensgeld durch Fixieren?
Altenheim, Hannover · 2012 · Heft 7 · S. 26 bis 27
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Betroffene machte Schmerzensgeldansprüche geltend, weil während eines stationären Krankenhausaufenthalts freiheitsentziehenden Maßnahmen angewendet wurden. Das Urteil des Oberlandesgericht (OLG) Bamberg enthält einige grundsätzliche Erwägungen, die auch auf Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen übertragen werden könnten. Im konkreten Fall war der Betroffene aufgrund eines lebensbedrohlichen Notfalls für zehn Tage im Krankenhaus behandelt worden. Dabei war er an drei Tagen, wovon er am ersten Tag noch in einem künstlichen Koma lag, durch einen Bauchgurt sowie an den Händen fixiert und zudem sediert worden. Grund h…