CareLit Fachartikel

Mitbestimmung bei der Gefährdungsbeurteilung

Die Personalvertretung, Berlin · 2012 · Heft 8 · S. 307 bis 308

Dokument
135742
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 8 / 2012
Jahrgang 55
Seiten
307 bis 308
Erschienen: 2012-08-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Dass die Durchführung einer Gefährdun gsana-lyse nach §5 Abs. 1 ArbSchG nicht der Mitbestimmung nach §75 Abs. 3 Nr. 11 BPersVG unterfällt, ist durch den zitierten Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2002 geklärt. Die dort getroffene Aussage war nicht auf die Befragung der Beschäftigten im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach §5 ArbSchG beschränkt, deren Mitbestimimingspflichtigkeit damals Streitgegenstand war. Sie erfasste der Sache nach die Gefährdungsbeurteilung insgesamt, welche durch die Befragung eingeleitet wurde. Nicht nur wegen deren Ergebnis Offenheit hat der Senat eine Änderung der Arbeitsverhältnisse od…

Schlagworte

MITBESTIMMUNG PERSONALRAT RECHTSPRECHUNG BEFRAGUNG ENTSCHEIDUNG BEDARFSPLANUNG ES Die Personalvertretung Berlin