Keine Eintragungsfähigkeit für Lindt-Goldhase als Gemeinschaftsmarke
Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2012 · Heft 8 · S. 154 bis 158
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Chocoladcfabrikcn Lindt &£ Sprüngli AG (im Folgenden: Lindt) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 17.12.2010, Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli/HABM (Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band) (T-336/ 08, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwer-dekammer des Harmonisicrungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 11. 6. 2008 (Sache R 1332/2005-4) über ihre Anmeldung eines dreidimensionalen Zeichens in Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band a…