CareLit Fachartikel

Kostenloses Zurverfügungstellen eines Medizinprodukts als unzulässige Zuwendung nach § 7 HWG

Heil, U.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2012 · Heft 9 · S. 79 bis 81

Dokument
137321
CareLit-ID
Jahr
2012
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
Heil, U.;
Ausgabe
Heft 9 / 2012
Jahrgang 12
Seiten
79 bis 81
Erschienen: 2012-09-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Das zu besprechende Urteil beleuchtet mehrere an sich voneinander unabhängige Aspekte. Zum einen geht es um die Abgrenzung eines eigenständigen Medizinprodukts vom Zubehör im Sinne von § 3 Nr. 9 MPG, zum anderen stellt es ein Vertriebsmodell, das eine Koppelung zwischen der monatlichen Abnahme einer Mindestmenge bestimmter Medizinprodukte mit der kostenlosen Zurverfügungstellung eines zugehörigen anderen Medizinproduktes nebst dessen Wartung vorsieht, unter dem Gesichtspunkt des 5 7 HWG auf den Prüfstand. Die nachstehenden Anmerkungen beziehen sich ausschließlich auf den letztgenannten Aspekt; die Frage der Abgr…

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF ZUWENDUNG HAMBURG ENTSCHEIDUNG RECHT MEDIZINPRODUKT INFUSIONSPUMPEN RECHTSANWÄLTE RECHTSPRECHUNG VERSTÄNDNIS ES KAFFEE PERSONEN EIGENTUM ZUCKER LEISTUNG